Im Januar diesen Jahres haben wir uns in einer Präsenzveranstaltung noch für die Kommunalwahl im September aufstellen können. Kurz danach bekam Europa die ersten Folgen der Corona-Pandemie zu spüren bevor es im März in den Lockdown ging. Die Schnelligkeit mit der sich das gesellschaftliche und familiäre Leben sowie die Arbeitswelt änderten, war für viele sicherlich nicht vorhersehbar.Auch wir vor Ort in der Kommunalpolitik mussten andere Wege der Kommunikation und Beratung gehen und umdenken.

Umso erfreulicher ist es, dass wir wie gewohnt einen soliden, beständigen und vorausschauend aufgestellten Haushalt vorfinden. Diese genannten Merkmale sind mit Voraussetzungen, das wir heute als finanzstarke und schuldenfreie Kommune dastehen.
Wir sehen im Haushaltsplan 2021 genug Spielraum, um flexibel auf kommende Aufgaben und Projekt zu reagieren. Die noch nicht zu 100% abzuschätzenden finanziellen Folgen der CoronaPandemie können kurzfristig aufgefangen werden.

Wie viel Spielraum wir in Zukunft haben, wird sich in den kommenden Jahren zeigen. Wesentliche Faktoren dafür sind die Schlüsselzuweisungen des Landes und die stetig steigende Kreisumlage. Hier
sind Bund und Land in Zukunft in der Verantwortung, den Kommunen als “Keimzelle” der Demokratie mit dem Recht auf Selbstverwaltung, den nötigen Handlungsspielraum zu ermöglichen.
Auch der Kreis kann sich durch ein stetiges Hinterfragen und Überprüfen seiner Kosten, Aufgaben und freiwilligen Leistungen, hieran beteiligen.
Der Spielraum darf in Zukunft aber nicht durch immer neu aufgelegte Förderprogramme ermöglicht werden, die im Vorfeld durch ihre Richtlinien den politischen Handlungsspielraum in den Kommunen einschränken. Wir wünschen uns daher eine Erhöhung der Mittel, die im Rahmen der politischen Beratung vor Ort frei eingesetzt werden können, dort wo sie - laut Meinung der örtlichen Gremien - gebraucht werden.

Im kommenden Jahr möchten wir weiter in die Infrastruktur unserer Gemeinde investieren.
Mit der Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser in Lippetal können wir einen wesentlichen Baustein aus dem gemeinsam verabschiedeten Brandschutzbedarfsplan umsetzen.

Die räumliche Neuausrichtung der Betreuungssituation an den Grundschulstandorten in Herzfeld und Lippborg wurde auf den Weg gebracht. Nun liegt der Fokus für das kommende Jahr auf der
Betreuung am Grundschulstandort Oestinghausen.

Der im Jahr 2019 gemeinsam ins Leben gerufen Umweltarbeitskreis wird zusammen mit dem Ausschuss für Umwelt und Mobilität unsere gemeinsam auf den Weg gebrachten Ideen und Projekte in der Entstehung und Entwicklung begleiten.
Auch die gemeinsame Teilnahme an der Regionale 2025 mit der Stadt Lippstadt bietet Lippetal viele Möglichkeiten in den Bereichen Umwelt- und Naturschutz, Tourismus und im Rad- und Fußwegenetz.
Wir freuen uns hier auf die Ideen und Anregungen der Lippetalerinnen und Lippetaler im kommenden Jahr.

Dies sind nur einige Punkte aus dem umfangreichen Arbeitsprogramm für das Jahr 2021.

Wir begrüßen, dass die Steuersätze auch in diesem Jahr konstant bleiben und der Ansatz der Gebühren zu einer Entlastung der Lippetaler Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2021 führt.

Die CDU Fraktion stimmt dem Haushalt, den Gebühren und dem Wirtschaftsplan der Gemeindebetriebsgesellschaft für das Jahr 2021 zu.

Ein besonderes Jahr neigt sich nun dem Ende zu. Gemeinsam ist es uns gelungen, die vielen neuen Herausforderungen der vergangenen Monate zu meistern. Wir möchten uns für die gute
Zusammenarbeit mit den Fraktionen, den Amtsleiterinnen und Amtsleitern, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und natürlich auch bei unserem Bürgermeister Matthias Lürbke
bedanken.

Die bisherigen Sitzungen und der Austausch lassen uns positiv in die Zukunft schauen, entgegen der Hoffnung und Meinung der lokalen Zeitung vom 14. September 2020, dass es auch mit einem guten
Miteinander möglich ist, Mehrheiten zu finden.

Ihnen und Ihren Familien wünschen wir ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr.

Bleiben Sie Gesund.

Ihre CDU Fraktion im Rat der Gemeinde Lippetal.